Franz Kok ...

... verändert die Politischen Verhältnisse

Egal wer am 15. Oktober die Nase vorne hat, Österreich braucht Richtungs- statt Stillstandskoalition!

Die Mehrheit für ein offenes und zukunftszugewandtes Österreich bei der Wahl des Bundespräsidenten 2016 soll bei der Nationalratswahl 2017 wieder gewinnen. In Salzburg kann ich bei SPÖ und ÖVP viele Menschen für eine solche Ökosoziale Zukunftskoalition erreichen. Diese Nationalratswahl ist kein Match zwischen FPÖVPSPÖ sondern  zwischen liberal, weltoffen und humanistischer vs. illiberal, nationalistischer und inhumaner Zukunft. Die WählerInnen von ÖVP und SPÖ müssen sich überlegen, in welche Richtung sie den Demokratie-Schalter bewegen wollen. Ich übernehme dafür gerne Verantwortung.

Ihre Vorzugswahlstimme für Dr. Franz Kok ...

Viele aktuelle politische Entwicklungen sind keine Einladung zu politischem Engagement. Ich sehe darin eine Herausforderung als „Quereinsteiger“ mit 55 Jahren einen Beitrag zur Demokratie in unserem Land zu leisten und auch Salzburg als Bundesland zu vertreten

Auf in die Politik

Viele sind mit der Politik von Regierung und Parteien unzufrieden. Doch Politik nur zu kritisieren reicht nicht – notwendig ist der Mut sich auch persönlich zu engagieren!

Eine professionelle Politikauffassung die christlich und sozial engagiert ökologische Politikreformen fördert! Ob in der Hainburger Au, als Politik- und Unternehmensberater oder Hochschullehrer, meine Neigung war es immer, Inhalte in der Politik in den Vordergrund zu stellen. Nicht Regal- sondern Realwissenschafter zu sein hat mich in der Energiepolitik, als Projektentwickler und Mobilitätsbeauftragter, als Tourismusunternehmer oder als Förderer eines Europäischen Bewusstseins der Jugend motiviert.

Alexander Van der Bellen, Erhard Busek und auch BrunoKreisky waren für mich dabei gleichsam Idole einer modernen Politikauffassung: Sozial und ökologisch nachhaltige Politik kannnicht zuallererst durch Verbote und Regulierung erfolgreich sein, sondern nur als Inkubator für eine humanistische Revolution und das Wachstum in einerÖkosozialen Marktwirtschaft erfolgreich sein.

 

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Bringt die Energiewende!

Die Einsicht in die großen Probleme der Welt (Klimawandel, sozialer Migrations- und Anpassungsdruck) erfordert konkretes Handeln. So wie der Finanzausgleich zwischen Bund-Ländern-Gemeinden die Finanzströme regelt, müssen die Verpflichtung zur CO2-Reduktion, zum Infrastrukturausbau und zu sozialen Mindeststandards gemeinsam und verbindlich gelten.

Wir brauchen verbindliche Vorgaben für die nächste Legislaturperiode, um die Verpflichtungen aus dem internationalenKlimaschutzabkommen in Paris umsetzen zu können.

Die Einsicht in die Unumkehrbarkeit der ökologischen Entwicklung braucht entsprechende Instrumente:

  • Erhöhung und Indexierung der Umweltabgaben zum Ausgangsniveau ihrer Einführung (ihr Anteil an der Finanzierung öffentlicher Haushalte sinkt in Österreich bisher!).
  • Die letzte Steuerreform bewegte 5 Mrd. € und viele ÖsterreicherInnen haben das auf ihrem Konto gespürt. Warum nicht die Lohnnebenkosten im Umfang der Erhöhung der Umweltabgaben alle 2 Jahre - entlasten? Das Grüne Modell weist in die selbe Richtung.
  • Masterplan Österreich 2050: Nutzung regionaler erneuerbarer Energien und Stärkung der Infrastruktur für mehr Energieeffizienzanstelle des Kaufkraftabflusses für fossile Energieträger zugunsten von politischen Despoten (dzt. gehen 13 Mrd. € pro Jahr so in falsche Hände!).
  • Bürgerbeteiligung an Infrastrukturprojekten statt steuerliche Begünstigungen für Finanzhaiprodukte (Windparks, Verkehrsinfrastruktur...) Verbesserter Zugang der Bundesländer zu Bundesmitteln im Infrastrukturausbau (Westachse für regionalen öffentlichen Verkehr – Salzburg braucht etwa eine altstadtquerende Schieneninfrastruktur!).
  • Ökologisierung der Förderungen von Bund und Ländern: Bindung an Ressourcenverbrauch, Gemeinwohlökonomie und Strategie für Industrie und gesunde Lebensgrundlagen.

 

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Verändert Österreich - Österreich in Europa stärken!

Österreich muss gestärkt und die Rolle derBundesländer dabei neu bestimmt werden. Wir brauchen eine Stärkung des innerösterreichischen Interessenausgleichs statt der Dominanz von Einzel- und Regionalinteressen.

  • Die 9 Landtage können gemeinsam den Bundesrat in der Legislative ersetzen.
  • Die Landeshauptleute und Mitglieder der Landesregierungen sollen als Ombudsmenschen regional gewählt werden und die Vollziehung der Gesetze in den Ländern überwachen.
  • Zusammenführung der öffentlich rechtlichen Sozialversicherungssysteme (Kranken- und Sozialversicherung) und ihrer Träger.
  • Die Parteienfinanzierungsoll alleine aus einem bundesweiten Demokratiefonds erfolgen statt wie derzeit überwiegend durch die Bundesländer.
  • Unsere Demokratiequalität braucht neue Vermittlungsformen zwischen Bürgernund Exponenten der repräsentativen Demokratie sowie zur Herstellung des Interessenausgleichs zwischen Partialinteressen und in der politischen Kommunikation (z.B. Bürgerforen, Medienrecht, Medienförderung).

Stärkt Europa - Europa als unsere Heimat und Hafen weiter bringen.

Das Gemeinsame der Bewohner unseres Kontinents ist, dass seine Regionen den Menschen Heimat geben. Dafür braucht die EU Instrumente und Aufmerksamkeit, um das gemeinsame Interesse seiner BewohnerInnen wahren zu können. Mehr sozialer Zusammenhalt, Ausgleich und ökologische Nachhaltigkeitmüssen hier geschaffen werden.

  • Das gute Leben seiner BewohnerInnen von der Arbeit und unseren Ressourcen muß in den Mittelpunkt der Europäischen Politik treten. Kooperation und Wettbewerb sind daran zu messen. Sozialer Zusammenhaltdurch ein gemeinsames EU-Budget für weitere Politikfelder (nicht nur Landwirtschaft) und der Schutz vor Auswüchsen des reinen Finanzkapitalismus (z.B. durch eine Finanztransaktionssteuer) sind Signale für ein Europa des Vertrauens und der Sicherheit.
  • Gemeinsame Märkte, Institutionen und Politiken schaffen das Gemeinsameaus dem kulturell, sozial und ökologisch Verschiedenen das wir in Europa finden. Das verteilt Einkommen und Vermögen neu. Niemand muss aber Angst davor haben, weil Solidarität und eine gemeinsame nachhaltige Infrastruktur viel Arbeit und Investitionen in die Zukunft erfordern und Arbeit schaffen werden.
  • Europa ist die einzige Möglichkeit für kleine Staaten und Volkswirtschaften wie Österreich seinen sozialen Standard zu sichern und entwickeln zu können. Nicht nur weil Europa ein „Markt" ist sondern weil wir im globalen Maßstab nur durch gemeinsame Europäische Häfen die notwendige Sicherheit bekommen. Diese Häfen sind das Europäische Rechtssystem, der Schutz von Menschenrechten, ein Europäisches Finanzsystem und eine Europäische Finanzmarktaufsicht, eine gemeinsame Sicherung von sozialen Mindeststandards und ein Schutz unserer öffentlichen und privaten Infrastrukturen und Investitionen.

Verändert Salzburg - Salzburg braucht Österreich & Europa für seine Zukunftsprojekte.

Bundesanteile in der Finanzierung von regionalen öffentlichen Verkehrsinfrastrukturen müssen auch für Regionen wie Salzburg verfügbarwerden (Stichwort: S-Bahnausbau, Regionalstadtbahn).

  • Standortsicherung Bildung: LehrerInnenbildungan Universität und PH Salzburg absichern.
  • Mit Smart City – SmartMountains kann Salzburg zum Musterland für nachhaltige und innovative Infrastrukturleuchttürme werden: Das Potential für nachhaltige Energie- und Verkehrslösungen zur Regional- und Wirtschaftsentwicklung im Alpenraum ist da (z.B. eMobilität, urbanVillage, wild&smart)
  • Vorhandene Kompetenzen in Wissenschaft, Industrie und Arbeitswelt sollen in Salzburg international vernetzt und mit unterstützenden Inkubatoren im Bereich Energie und Leichtbau wachsen.

 

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